Theologe fordert mehr Humanität in Härtefallkommission
Nordwestradio sendet aus Stade
Stade/Oldenburg (epd). Der oldenburgische Sekten- und Weltanschauungsbeauftragte Olaf Grobleben hat von der neuen Landesregierung einen humaneren Umgang mit Flüchtlingen in der niedersächsischen Härtefallkommission gefordert. So müsse die Liste der Ausschlussgründe für eine Behandlung in der Kommission "deutlich verkleinert" werden, sagte der evangelische Theologe am Mittwoch in Stade in einer Livesendung des Nordwestradios. Grobleben ist stellvertretendes Mitglied des Gremiums.
Nach der niedersächsischen Verordnung ist ein Härtefallersuchen in der Regel ausgeschlossen, wenn ein Flüchtling die Behörden über aufenthaltsrechtlich bedeutsame Umstände täuscht und der Lebensunterhalt nicht gesichert ist. Ist er bereits zu einer Geld- oder Freiheitsstrafe verurteilt worden, wird die Eingabe erst gar nicht angenommen. Menschen dürften nicht auf eine Straftat reduziert werden, kritisierte Grobleben. Jeder müsse ein Recht haben, seinen Fall vorzubringen.
Härtefallkommissionen beraten in den Bundesländern darüber, ob abgelehnten Asylsuchenden in Einzelfällen aus humanitären oder persönlichen Gründen ein Aufenthaltsrecht gewährt werden kann. Seit 2006 besteht auch in Niedersachsen eine solche Kommission. Ihr gehören neun Mitglieder und ihre Vertreter an, die vom Innenministerium berufen werden. Für die Anerkennung als Härtefall ist die einfache Mehrheit von mindestens sieben anwesenden Mitgliedern erforderlich. Ein wichtiges Kriterium ist dabei die soziale, schulische oder berufliche Integration.
Insgesamt müsse sich das Klima gegenüber Flüchtlingen in der Öffentlichkeit ändern, forderte Grobleben in der Radiosendung. Es müsse mehr von Offenheit und einer Willkommenskultur geprägt sein. Spürbar sei aber "ein Geist der Begrenzung". Konkret schlug der ehemalige oldenburgische Oberkirchenrat vor, Flüchtlinge in den Kommunen besser als bisher zu begleiten, um ihre Integration zu fördern.
Die niedersächsische Härtefallkommission hat bislang mehr als 180 Anfragen von Flüchtlingen bearbeitet. Ein Vertreter der evangelischen Kirchen in der Kommission, der Jurist Johann Weusmann aus Leer, hatte vor Monaten sein Amt niedergelegt, weil er humanitäre Kriterien nicht ausreichend gewahrt sah.